Donnerstag, 23. Juli 2009

Zensursula schlägt wieder zu !

Nach der Durchsetzung von Internetsperren, vorerst für kinderpornografische Netzseiten, holt Zensursula zum nächsten Rundumschlag aus. Nach ihren Wünschen soll im Internet ein "Verhaltenskodex" für Online-Netzwerke, Chats und Bloggs eingeführt werden,um Nutzer vor gefählichen Inhalten zu schützen. Unschwer lässt sich hier demokratische Zensur erkennen, denn was wird dieser "Verhaltenskodex" beinhalten, und wieviele unliebsame Netzseiten werden ihm zum Opfer fallen?



Der Verhaltenskodex sieht dann bestimmt wie folgt aus:

§1 - Kritik an der Regierung ist verboten
§2 - Kritik an regierungsnahen Parteien ist verboten
§3 - Kritik an regierungsnahen Unternehmen ist verboten
§4 - Kritik an der Opposition ist erlaubt
§5 - Kritik an oppositionsnahen Parteien ist erlaubt
§6 - Beten ist erlaubt

Wenn es Zensursula nicht direkt mit dem Kopf durch die Wand schafft, dann eben um drei Ecken und gut getarnt. Meinungsbildende Foren des Internets, ohne staatliche Kontrolle, freier Gedankenaustausch (fast) ohne Überwachung - das ist Zensursula ein Dorn im Auge. Unser "Sicherheitsteam" Frau Ursula von der Leyen, Herr Schäuble und Frau Zypries hätten wohl am liebsten noch heute ein eigenes Überwachungsministerium, um jedem Bürger auch noch die letzte Freiheit zu nehmen, früher nannte man es Stasi, heute Sicherheit und Schutz der Bevölkerung. Doch wer schützt uns vor ihnen? Ihre angebliche Sicherheit nimmt uns unsere Freiheit, unsere Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und verstümmelt jegliche Persönlichkeitsrechte. So frei wie in der BRD ist man nirgendwo - jeder Schritt wird videoüberwacht, jedes Telefongespräch abgehört und die Unverletzlichkeit der Wohnung exestiert nur noch auf dem Papier. In den Augen der Demokraten sind wir 80 Millionen Terroristen, es ist an der Zeit zu erkennen wer die wahren Terroristen sind, denn wir sind das Volk und nicht der Feind!


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