Donnerstag, 9. Juli 2009

My Irish friends vote "NO" for me !



Es ist der 2.verzweifelte Versuch : Irland entscheidet am 2. Oktober 2009 erneut über den EU-Reformvertrag. Das Referendum ist das zweite, nachdem eine erste Volksabstimmung (jaaa, so was gibt es wirklich noch!) im vorigen Jahr eben an Volkes Wille gescheitert war. Nun, nach einigen Änderungen im Reformvertrag, hofft die Regierung nun inständig auf ein Ja. Irlands Ministerpräsident Brian Cowen (der selbst zu gab, dass der Reformvertrag so schwer zu lesen war, das er ihn nicht einmal selbst zu Ende gelesen hat..) sagte, er sei zuversichtlich, dass die Wähler das Werk nun annehmen würden. Im vergangenen Jahr hatte das irische Volk den Vertrag abgelehnt und der EU damit in einen schweren Rückschlag erteilt. Einer Umfrage von Anfang Juni zufolge würden diesmal 54 Prozent der Iren für den Lissabon-Vertrag stimmen und 28 Prozent dagegen. Im Juni vergangenen Jahres hatten sie den Reformvertrag noch mit 53 Prozent Nein-Stimmen durchfallen lassen. Mitte Juni 2009 handelte Irland dann ein Zusatzprotokoll aus, das Dublin Souveränität in der Verteidigungs- und Steuerpolitik sowie das Recht auf Beibehaltung seines strikten Abtreibungsverbots garantiert. Von den 27 EU-Staaten stimmen lediglich die Iren direkt über den Reformvertrag ab, in allen anderen Staaten machte man gleich Nägel mit Köpfen und fragte das Volk erst gar nicht. Der Vertrag zielt darauf ab, die EU-Institutionen effektiver und demokratischer zu machen und mehr Geschlossenheit der EU in der internationalen Politik zu erreichen. Die Reform kann erst in Kraft treten, wenn alle 27 Mitgliedstaaten zugestimmt haben. Irland steht nun unter anderen Vorraussetzungen als letztes Jahr dem Vertrag gegenüber, schwer getroffen von der Finanzkrise ist es zwingend auf europäische Hilfe angewiesen, die Iren wissen, das sie die Folgen der Krise nicht alleine tragen können und werden sich diesmal dem Willen der EU beugen müssen, um nicht gänzlich unterzugehen. Wozu Finazkrisen doch gut sind. Das supranationale Staatengebilde der EU dient wahrlich nicht dem Wohl der Menschen, es ist eine Wirtschaftszone die mehr Schaden als Nutzen bringt, ein Auswuchs der weltweiten Globalisierung. Unter dem Schatten der EU öffnen sich Ländergrenzen, Massenwanderungen von Menschenmaterial, billigen Arbeitskräften, eine Durchmischung aller Kulturen und Traditionen, bis hin zum totalen Identitätsverlust und Verfall zum heimatlosen Herdentier. Der EU - Reformvetrage ist ein demokratisches Knebelwerk, eine Unterdrückung der Souveränität eines jeden Staates und selbst wenn es Zugeständnisse an Irland gibt, nach dem Zuckerbrot kommt die Peitsche! Kein Wunder also, das die Iren sich mit Händen und Füßen wehren gegen das was ihnen noch blüht.
Doch Europa funktioniert mittlerweile offenbar längst ohne die Einzelstaaten und ohne die Bürger. Mehr und mehr Kompetenzen geben die Mitgliedsstaaten an Brüssel ab. Nachdem der EU-Verfassungsvertrag bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden durchgefallen war, wurde der gleiche Vertrag, diesmal ohne den Beisatz "Verfassung", von den Parlamenten ohne Befragung des lästigen Volks durchgewinkt. So sieht dann eine wahrliche Demokratie aus- ein Volksentscheid wird als "Debakel", "Katastrophe", "Niederlage" gewertet, Aussagen wie „der Wählerwille "stürzt die EU in Chaos" und „wir werden trotz Irland weitermachen!“lassen erkennen wie sehr die EU Demokraten der Bürger interessiert – nämlich gar nicht. Mal ein kleiner Tipp an die Politiker: sucht euch doch einfach ein anderes Volk, aber laßt uns in Ruhe mit eurer verlogenen Demokratie!

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