Samstag, 18. Juli 2009

Wirtschaftskrise - Städte und Gemeinden im Sog des Niederganges


Die Finanzkrise ist in unseren Städten und Gemeinden angekommen, eine marode Wirtschaft und der stetige Verfall der Infrastrukturen lassen ganze Regionen bankrott gehen. Diesmal trifft es nicht nur jene Städte und Dörfer, die die Demokraten vor Jahren schon abgeschrieben haben, sondern auch alle anderen die bisher noch recht gut weggekommen sind. Hauptgrund der derzeitigen finanziellen Notstände in den Kommunen ist der drastische Rückgang der Einnahmen durch Gewerbesteuern um bis zu 40 %. Gewerbesteuer ist die Besteuerung auf die gesamten Ertragskraft eines ortsansässigen Betriebes und somit die Haupteinnahmequelle einer Gemeinde oder Stadt. Der aber aus der Wirtschaftskrise resultierende Niedergang vieler kleiner und großer Betriebe, führt unweigerlich zu einem Rückgang der Gewerbesteuer und somit zum Ausbleiben von lebenswichtigen Einnahmen für die Gemeinden. Die betroffenen Städte können meist aus eigener Kraft den wirtschaftlichen Einbruch nicht ausgleichen und die zerstörte Infrastruktur bleibt bestehen. Diese wiederum schreckt neue Investoren ab, die sich einen anderen profitableren Standort zur Neuansiedlung von Firmen suchen. Bleiben die neuen Investoren aus, führt dies zu einer weiteren ökonomischen Verschlechterung der Gesamtlage und die Region gerät vollends in den Sog des Niederganges. Der soziale Aspekt, die drastische Abwanderung von Arbeitslosen in Regionen wo es noch Arbeit gibt, erschafft schon heute Geisterstädte, in denen nur jene zurückblieben, die dem Kapital nicht mehr dienlich sind, Alte, sozial Schwache und Jugendliche ohne irgendeine Perspektive.

Größter Mangel ist die fehlende staatliche Konsequenz, der Krise gezielt entgegen zu treten und regionale Strukturen zu fördern, stattdessen werden unrentable Landstriche Deutschlands sich selbst überlassen und verkommen zu Niemansland. Denn millionenschwere Ausgaben für die EU, Auslandseinsätze der Bundeswehr, sinnloser und verlogener Wahlkampf sind den Demokraten wichtiger, als die Erhaltung der regionalen Infrastrukturen und gewachsenen Lebensgemeinschaften.


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