Sonntag, 26. Juli 2009

SPD Fettnäpfchen die Zweite: Ulla Schmidts gepanzerte Limousine im Urlaub gestohlen

SPD -Pleiten, Pech und Pannen - die nächste Runde, nachdem Herr Lauterbach die Bevölkerung zum richtigen Grillen bekehren wollte, wurde nun Ulla Schmidt im Spanien - Urlaub dreisterweise der Dienstwagen gestohlen, eine Online-Zeitung titelte dazu wie folgt:

"Ganz Deutschland fragt sich: Warum braucht die Ministerin ihre gepanzerte Dienst-Limousine im Spanien-Urlaub? Der Chef des Bundes der Steuerzahler, Karl-Heinz Däke, sprach von einer „unglaublichen Sache“. „Es wäre sicherlich kostengünstiger gewesen, ein Taxi, einen örtlichen Fahrdienst oder einen Wagen der deutschen Botschaft zu nutzen, als den Dienstwagen samt Chauffeur nach Spanien zu bestellen“, sagte Däke. Immerhin: Von Berlin ins spanische Alicante sind es knapp 2400 Kilometer! „Offensichtlich vergisst der eine oder andere gern, dass irgendjemand all ihre Annehmlichkeiten bezahlen muss: der Steuerzahler“, so Däke. „Dienstwagenaffäre“ nennt Martin Grauduszus, Präsident der Freien Ärzteschaft, den vermeintlichen Fehltritt der Ministerin. „Eine Ministerin, die nicht müde wird auf angeblich korrupte Ärzte hinzuweisen, kann es sich keinesfalls erlauben, auch nur einen Hauch des Verdachtes auf Missbrauch von Steuergeldern auf sich zu ziehen“, erklärte er. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die derzeit bescheiden in Südtirol urlaubt, sei nun gefordert. Sie müsse sicherstellen, dass Steuergelder nicht für den Luxus einer Dienstlimousine mit Fahrer im Privaturlaub ausgegeben würden. Schmidts Verteidigung, dass sie im Urlaub dienstliche Termine wahrnehme, klinge erst einmal unglaubwürdig, erklärte Grauduszus. Ihr Ministerium müsse unverzüglich eine detaillierte Aufstellung vorlegen, welche dienstlichen Termine die Ministerin in Spanien während ihres Urlaubs wahrgenommen habe, um „den schweren Verdacht des Missbrauchs von Steuergeldern für einen privaten Urlaub von Ulla Schmidt zu nehmen“. Auch sei zu prüfen, wie ernsthaft und wichtig solche Termine seien, oder ob sie nur vorgeschoben würden, um in den Genuss des Dienstwagen-Privilegs zu kommen, sagte Grauduszus. Falls die Ministerin nicht den Nachweis führen könne, dass sie wichtige Termine in Spanien wahrzunehmen hatte, sei ein sofortiger Rücktritt unvermeidlich. Der grüne Haushaltsexperte Alexander Bonde forderte Schmidt ebenfalls zur Aufklärung auf. „Warum braucht die Ministerin eine gepanzerte Limousine in Spanien?“, sagte er der „Saarbrücker Zeitung“. Die Ministerin solle ihren Fehler eingestehen „und nicht lange rummachen“. Schmidt müsse die Kosten dann aus eigener Tasche bezahlen. Und das wird sie auch tun, das bestätigte ihr Ministerium: „Der Bundesministerin für Gesundheit steht wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung. Auch im diesjährigen Spanienurlaub hat sie den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt. Bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet“."( Quelle:bild.de) Na wer's glaubt wird seelig.

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