Donnerstag, 15. Oktober 2009

Weitere kuriose Steuerverschwendungen 2009



Über 100 000 Euro kostete ein rund 100 Meter langer Kröten-Weg über einen Parkplatz in Rostock. „Dafür wurde zuerst den Kröten und Co. ein verzinkter Stahlblech-Wanderweg mit dazugehörigem schicken Holzzaun unter die Füße gesetzt. Umfangreiche Baumfällungen gingen voraus. Im Anschluss wird der Parkplatz aufwendig neu angelegt, unter anderem mit neuer Zufahrt, neuer Wendemöglichkeit und neuen Park- und Fahrgassen. Ebenso wird die Neuverlegung von Versorgungsleitungen auf dem Parkplatz notwendig“, schreibt der Steuerzahlerbund. Warum nicht ein günstigerer Tunnel, der den Umbau des gesamten Parkplatzes erspart hätte? Diese Frage beantwortet die Stadt laut Steuerzahlerbund damit, dass die Luft darin zu schlecht für die Kröten wäre.

"Mangelnde Effizienz seiner Wirtschaftsförderung“ wirft der Steuerzahlerbund dem Land Hessen vor. Die Hessen-Agentur habe Geld für „kuriose und unnütze Werbemaßnahmen“ wie das Hessen-Parfüm „Inspire“, die Hessen-Bratwurst „Elfte Generation“ oder die Hessen-Praline in vier Geschmacksrichtungen verplempert. Gerügt werden auch die hohen Reise- und Telefonkosten des mittlerweile entlassenen Hessen-Agentur-Geschäftsführers Martin Herkströter.

Als Beispiel für „kommunales Kirchturmdenken“ nannte der Steuerzahlerbund die Kosten für die Erneuerung der Stadien der Fußball-Profivereine FSV Frankfurt und Kickers Offenbach. Die Stadien liegen etwa sechs Kilometer auseinander. Für die Erneuerung des FSV-Stadions am Bornheimer Hang nannte der Steuerzahlerbund Kosten von 30 Millionen Euro, die Offenbacher Arena am Bieberer Berg solle für 25 Millionen Euro ligatauglich gemacht werden. „Ein gemeinsames Stadion für beide Vereine hätte eine Aufteilung der Baukosten, eine höhere Auslastung und damit einen wirtschaftlicheren Betrieb bedeutet“, meinte der Steuerzahlerbund. Für Kenner der Fußballszene ist ein gemeinsames Stadion für die Erzrivalen allerdings unvorstellbar.

Einen anderen Fall um Verschwendung rund ums Stadion hat der Steuerzahlerbund in Sachsen-Anhalt entdeckt. Weil sich die Stadt Magdeburg den Stadionneubau nicht leisten konnte, sei eine private Stadion-Gesellschaft gegründet worden. Diese habe ein Bankdarlehen aufgenommen, für das die Stadt Magdeburg bürgte. Da die Stadiongesellschaft ihre Kreditverpflichtungen nicht erfüllen konnte, müsse die Stadt nun dafür ausgkommen und finanziere das 30,9 Millionen Euro teure Projekt unter anderem mit den Abfallgebürhen der Steuerzahler

Mit der dynamischen Spezialbeleuchtung in bläulich-schimmerndem Licht sollen Aufmerksamkeit und Konzentration der Hamburger Schüler gefördert werden. Dazu standen vier Millionen Euro aus Mitteln den Konjunkturpakets zu Verfügung. Der Bund der Steuerzahler kritisierte, dass die Wirkung nicht erwiesen sei. Die Installation koste je Klassenzimmer 5000 Euro mehr als herkömmliche Lampen. Außerdem sei der Stromverbrauch höher.

Rund 10 000 Einwohner hat die Gemeinde Altenbeken im Kreis Paderborn. Um die nationalen Klimaschutzziele – heruntergebrochen auf den Ort – zu erreichen, will sie für 55 000 Euro Sach- und Personalkosten eine Stelle schaffen, die noch in diesem Jahr besetzt werden soll. Dafür soll der neue Manager unter anderem die bereits ergriffenen Maßnahmen zum Klimaschutz evaluieren und ein Klimaschutzkonzept entwickeln. Eine externe Beratungsfirma hätte aus Sicht des Bundes der Steuerzahler diese Aufgabe ebenso gut und zeitnah erledigen können. Danach hätten die Berater die Stadt nichts weiter gekostet – anders als ein festangesteller Klimaschutzmanager. (Quelle: focus.de)


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