Bundesinnenminister Thomas de Maizière (55, CDU) , Nachfolger unserer allseits bekannten demokratisch korrekten Überwachungsfee Wolfgang Schäuble, äußerte sich in den vergangenen Tagen über seine "Ansichten" von Innenpolitik.
Der „Süddeutschen Zeitung“ sagte der CDU-Politiker,
Thomas de Maizière sich nicht nur als Sicherheits- oder Polizeiminister, sondern als ein Minister, der sich um alles kümmere,
Mit dem Begriff „Innere Sicherheit“ könne er wenig anfangen.
Der Minister kündigte zugleich mehr Einsatz im Kampf gegen den Rechtsextremismus an. Er rief dazu auf, sich neue Formen in der Auseinandersetzung zu suchen. Der CDU-Politiker kündigte an, den Einsatz und die Wirksamkeit der staatlichen Mittel gegen den Rechtsextremismus zu überprüfen. Thomas de Maizière hat sich für seine Amtszeit ein straffes Programm auferlegt. Quelle: welt.de
Was nun genau demokratisch korrekter "innerer Frieden" ist, erkennt jeder Blinde. Es ist die Verfolgung und Schikanierung jener Menschen, die einer verlogenen Scheinheiligkeit der Demokratie entgegenstehen. Wie schnell sich de Maizières Aussage über Gesetze zur Gefahrenabwehr als Geschwätz von gestern herausstellen wird, ist ersichtlich. Die Gefahr ist benannt, antidemokratische Ansichten unerwünscht. Die wenige Zeit, die den Demokraten noch bleibt, bevor ihr Lügengebilde aus ewig gepreisenem Aufschwung und Zahlenmalerei endgültig in sich selbst zusammenfällt, wird künstlich durch neue Gesetze und Verbote gestreckt werden. Herr de Maizière machte sich in demokratischen Kreisen bereits einen Namen, indem er als Trittbrettfahrer der Zensursula-Kampangne vollends für die Überwachung des Internets aussprach.
Der „Süddeutschen Zeitung“ sagte der CDU-Politiker,
er könne nicht „zur Vorbeugung gegen jede Gefahr ein Gesetz machen“:und
„Wir sollten nicht wie ein Kaninchen auf die Schlange des terroristischen Islamismus schauen.“
Thomas de Maizière sich nicht nur als Sicherheits- oder Polizeiminister, sondern als ein Minister, der sich um alles kümmere,
„was unser Land im Innersten zusammenhält“.er wolle raus „aus den alten Lagern“.
Mit dem Begriff „Innere Sicherheit“ könne er wenig anfangen.
„Mir gefällt 'innerer Frieden' und 'öffentliche Sicherheit' besser“,
Der Minister kündigte zugleich mehr Einsatz im Kampf gegen den Rechtsextremismus an. Er rief dazu auf, sich neue Formen in der Auseinandersetzung zu suchen. Der CDU-Politiker kündigte an, den Einsatz und die Wirksamkeit der staatlichen Mittel gegen den Rechtsextremismus zu überprüfen. Thomas de Maizière hat sich für seine Amtszeit ein straffes Programm auferlegt. Quelle: welt.de
Was nun genau demokratisch korrekter "innerer Frieden" ist, erkennt jeder Blinde. Es ist die Verfolgung und Schikanierung jener Menschen, die einer verlogenen Scheinheiligkeit der Demokratie entgegenstehen. Wie schnell sich de Maizières Aussage über Gesetze zur Gefahrenabwehr als Geschwätz von gestern herausstellen wird, ist ersichtlich. Die Gefahr ist benannt, antidemokratische Ansichten unerwünscht. Die wenige Zeit, die den Demokraten noch bleibt, bevor ihr Lügengebilde aus ewig gepreisenem Aufschwung und Zahlenmalerei endgültig in sich selbst zusammenfällt, wird künstlich durch neue Gesetze und Verbote gestreckt werden. Herr de Maizière machte sich in demokratischen Kreisen bereits einen Namen, indem er als Trittbrettfahrer der Zensursula-Kampangne vollends für die Überwachung des Internets aussprach.
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